14.10.2024 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (SVV)
TOP 10 Petition B-Planung Hauptstraße 15, Krummensee 0043/2024
Es wurden Inhalte zur Beantwortung der Petition ausgetauscht und beschlossen, u.a. dass das B-Plan Verfahren für die Hauptstraße 15 ohne Umsetzung gestoppt ist und nicht reaktiviert werden kann. Neuer Investor, neue Pläne.
23.08.2024 4. Sitzung des Hauptausschusses
TOP 10 Petition B-Planung Hauptstraße 15, Krummensee 0043/2024
In der Sitzung wurde offiziell bestätigt, dass der Investor seine Pläne für Krummensee aufgibt, wurden Inhalte zur Beantwortung der Petition ausgetauscht und beschlossen.
Sommerpause
03.06.2024 18:00 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Der Speisesaal in Mittenwalde war gut besucht. Neben den Abgeordneten, Investor, Planern und anderen Gästen waren ca. 30 Anwohner aus Schenkendorf/ Krummensee gekommen. Bei der Festlegung der Tagesordnung wurde der Antrag, die 4 Tagesordnungspunkte
TOP 08 Petition B-Planung Hauptstraße 15, Krummensee 0043/2024
TOP 09 Beschluss Durchführungsvertrag nach § 12 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnbebauung Krummensee Hauptstraße 15“ 0011/2024
TOP 10 Abwägungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnbebauung Krummensee – Hauptstraße 15“ im Ortsteil SchenkendorfKrummensee 0012/2024
TOP 11 Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnbebauung Krummensee – Hauptstraße 15“ im Ortsteil SchenkendorfKrummensee 0013/2024
wegen Formfehlern in den Hauptausschuss zurück zu verweisen. Dieser Antrag wurde mit einfacher Mehrheit angenommen. Damit ist erst mal die Freigabe gestoppt. In der Einwohneranhörung haben wir noch einmal den Bau der Tiefgarage abgelehnt und Nachfragen zur Petition gestellt. Bisher liegt uns noch keine Antwort vor. Nun warten wir die Wahlen und konstituierenden Sitzungen in Mittelwalde ab.
Wir bedanken uns bei allen Unterstützern recht herzlich
Nachtrag: wie wir über das Amtsblatt 22. Jahrgang Nr. 11 vom 18.09.2024 (Seite 9) erfahren haben, hat der Investor sich zurückgezogen und verfolgt den B-Plan nicht weiter!
30.05.2024 19:00 Ortsbeiratssitzung Schenkendorf-Krummensee
Die Sitzung fand am 30.05.2024 19:00 im Sportplatzgebäude, OT Schenkendorf-Krummensee, Straße am Klärwerk, 15749 Mittenwalde statt, offizielle Einladung…
Erschienen war der komplette Ortsbeirat und ca. 60 Bürger. Alle Bürger fanden Platz, vom Ortsbeirat waren Gesichter und Rücken zu sehen. In der Einwohneranhörung bezogen sich die meisten Fragen und Sorgen auf die Hauptstraße 15. Insgesamt stoßen die aktuellen Beschlussvorlagen bei den Bürgern auf Ablehnung. Mit der Petition liegen 300 Unterschriften aus Mittenwalde gegen die aktuellen Beschlüsse vor. Zu den Befürwortern und Stimmenthaltungen liegen keine Zahlen vor. Der Vorschlag einer Einwohnerbefragung nach §5 der Hauptsatzung Mittenwalde wurde mit der Begründung abgelehnt, es sei zu spät. Aber genau damit hätten wir Transparenz. Aus dem Ortsbeirat kamen auch Anträge, die drei Beschlüsse nicht heute zu entscheiden sondern zu vertagen. Diese fanden KEINE Mehrheit bei den Abgeordneten. Am Ende wurden die Einwohnereinwände ignoriert, die bisherigen Beschlüsse wurden alle mit 3:2 verabschiedet.
TOP 07 Petition B-Planung Hauptstraße 15, Krummensee 0043/2024
TOP 08 Abwägungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnbebauung Krummensee – Hauptstraße 15“ im Ortsteil SchenkendorfKrummensee 0012/2024
TOP 09 Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnbebauung Krummensee – Hauptstraße 15“ im Ortsteil SchenkendorfKrummensee 0013/2024
TOP 10 Beschluss Durchführungsvertrag nach § 12 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnbebauung Krummensee Hauptstraße 15“ 0011/2024
22.05.2024 19:00 4. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
In diesem Ausschuss wurden die drei Tagesordnungspunkte
TOP 07 Beschluss Durchführungsvertrag nach § 12 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnbebauung Krummensee Hauptstraße 15“ 0011/2024
TOP 08 Abwägungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnbebauung Krummensee – Hauptstraße 15“ im Ortsteil SchenkendorfKrummensee 0012/2024
TOP 09 Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnbebauung Krummensee – Hauptstraße 15“ im Ortsteil SchenkendorfKrummensee 0013/2024
beraten, obwohl sie in der Sitzung des Hauptausschusses vom 21.05.2024 zurück an den Ortsbeirat verwiesen wurden. Ungeachtet dessen wurden alle drei Punkte beschlossen und an den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen. Details aus der Niederschrift folgen später.
21.05.2024 3. Sitzung des Hauptausschusses
Die Sitzung fand wie geplant statt. Bei der Festlegung der Tagesordnung stellte der Vorsitzende Dirk Knuth die Anträge, die Punkte:
TOP 08 Petition B-Planung Hauptstraße 15, Krummensee 0043/2024
TOP 09 Abwägungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnbebauung Krummensee – Hauptstraße 15“ im Ortsteil SchenkendorfKrummensee 0012/2024
TOP 10 Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnbebauung Krummensee – Hauptstraße 15“ im Ortsteil SchenkendorfKrummensee 0013/2024
TOP 11 Beschluss Durchführungsvertrag nach § 12 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnbebauung Krummensee Hauptstraße 15“ 0011/2024
an den Ortsbeirat zurück zu verweisen. Diesen wurde mit Mehrheit gefolgt. Details aus der Niederschrift folgen später.
Erfolgreiche Übergabe der Petition am 08.04.2024 an die Stadtverordnetenversammlung
Den 496 Unterstützern unserer Petition, davon 300 aus Mittenwalde, Schenkendorf und Krummensee, VIELEN DANK!!! Am 08.04.2024 haben wir die Petition der Bürgermeisterin Frau Buße und den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Herrn Krause übergeben. Ca. 50 Bürger haben eindrucksvoll den Abgeordneten klar gemacht, dass unsere Interessen über dem Profitstreben des Investors liegen. Nun geht der Kampf weiter, wir halten euch auf dem Laufenden!
02.04.2024 Michael Kahl und Peter Schmeier bei Frau Buße
Am 02.04.2024 hat Herr Kahl gemeinsam mit Peter Schmeier bei Frau Buße einen Beratungstermin genutzt, die Übergabe der Petition zur Stadtverordnetenversammlung am Montag, 08.04.2024, 19:00 Uhr, Essenraum der Grundschule Mittenwalde anzukündigen. Außerdem haben wir nochmal mit Nachdruck auf unsere Forderung zur Reduzierung der Baumasse und Wegfall der Tiefgarage verwiesen. Herr Kahl hat auch kritisiert, dass Frau Buße zu wenig Druck auf den Investor ausübt und somit nicht ausreichend die Interessen der Bürger umsetzt. Nach Aussage von Frau Buße ist seitens des Investors kein Wille zur Überarbeitung des Projektes erkennbar.
30.03.2024 Treffen des Vorstands mit Dirk Knuth
Am 30.03.2024 hat Herr Kahl gemeinsam mit Jenny Wenger den Vorsitzenden vom Hauptausschuss und Bürgermeisterkandidat, Dirk Knuth, in Krummensee empfangen. Sie haben wiederholt über die Bedenken am Bau der Tiefgarage gesprochen und auch die notwendige Reduzierung der Baumasse gefordert. Herr Knuth hat Verständnis für unsere Bedenken gezeigt und unterstützt unsere Informationspolitik, die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschuss und Hauptausschuss sowie der Stadtverordnetenversammlung weiter zu informieren.
22.03.2024 300 Unterschriften/ 111%
22.03.2024 MAZ: Projekt mit Stadtvillen auf den Prüfstand
Die MAZ bleibt am Ball und fasst die letzten Ereignisse zusammen, hier kommt ihr zum Online Artikel https://www.maz-online.de/lokales/dahme-spreewald/mittenwalde/mittenwalde-bauprojekt-fuer-stadtvillen-in-krummensee-auf-dem-pruefstand-SJ3TXPR625D3NPKQBVXHLRNIRQ.html oder zum Text Inhalt
18.03.2024 Hauptausschuss in Mittenwalde
Einwohner haben ihre Einsprüche vorgetragen, Bürgermeisterin Frau Buße regt rechtliche Prüfung des Durchführungsvertrages an, der Vorsitzende Dirk Knuth verweist mit der Mehrheit die Beschlüsse wieder zurück an die Stadtentwichlungsausschuss.
7./9.03.2024 Blauer rbb Robur in Krummensee
Am 7.3.2024 kam Michel Scheibe vom rbb mit dem blauen Robur nach Krummensee. Ab 16:00 begannen Bürger aus Krummensee ihre Bedenken vorzustellen. Der Ortsbeirat und die Bürgermeisterin Frau Buße brachten ihre Argumente vor. Der Beitrag wurde am 9.3.2024 in rbb Brandenburg Aktuell ausgestrahlt, siehe https://www.buendnis-see-idylle.de/wp-content/uploads/2024/04/rbb24-Brandenburg-aktuell-20240309l.mp4
6.3.2024 MAZ in Krummensee
Am 06.03.2024 hatte Krummensee Besuch von der Märkischen Allgemeinen Zeitung bekommen. Den Beitrag könnt ihr in der MAZ nachlesen.
6.3.2024 Stadtentwicklungsausschuss in Mittenwalde
Am 06.03.2024 fand in Mittenwalde der Stadtentwicklungsausschuss statt. Es waren ca. 40 Einwohner aus verschiedenen Gemeinden anwesend. Michael Kahl und weitere Einwohner habe erneut unsere Bedenken deutlich angesprochen. Die Anträge wurden jeweils mit 2x Ja, 1x Nein und 2x Stimmenenthaltung beschlossen.
02.03.2024 Spenden Konten nun auch über PayPall möglich
Spenden? Immer gerne Willkommen, aber:
| Richtig | Klassisch: Deutsche Skatbank- VR-Bank Altenburger Land – DE85 8306 5408 0005 3812 40 – BIC: GENODEF 1SLR Bar bei: – Michael Kahl, 0171 3055626, Krummensee Hauptstraße 45b – Janine Stutzki, 0173 9074132, Krummensee Alte Mittenwalder Straße 1a –  paypal [at] buendnis-see-idylle [dot] de |
| F_A_L_S_C_H |  Spenden auf OpenPetition.de kommen NICHT in Krummensee AN!!! |
| Wenn ihr unsicher seit, kommt gerne auf uns zu, bei Michael Kahl, 0171 3055626, Janine Stutzki, 0173 9074132 oder per Mail an info [at] buendnis-see-idylle [dot] de oder webadmin [at] buendnis-see-idylle [dot] de | |
27.02.2024 Flyer zum blauen rbb Robur
22.02.2024 Ortsbeiratssitzung Krummensee
Am 22.02.24 hat der Ortsbeirat in der Feuerwehr getagt. Vielen Dank an die zahlreich erschienenen interessierten Bürger (ca. 60 Bürger!!!). Wir machen weiter, denn unsere Ortsbeiräte haben sich von unseren sachlich vorgetragenen Argumenten nicht überzeugen lassen und mit 3 : 2 Stimmen für das Projekt gestimmt.
12.02.2024 Flyer Schenkendorf-Krummensee braucht jetzt Zusammenhalt!
06.02.2024 200 Unterschriften
##.01.20204 Verein ist nun offiziell eingetragen
#…
Die Kontonummer lautet:
Deutsche Skatbank- VR-Bank Altenburger Land
DE85 8306 5408 0005 3812 40
BIC: GENODEF 1SLR
22.02.2024 Flyer Unser Dorf braucht jetzt Zusammenhalt.
07.01.2024 100 Unterschriften
04.01.2024 Petition ist bei OpenPetition nun online
Nach einigem Hin und Her konnten wir die Petition nun endlich online für alle freischalten. Wir hoffen auf viele Unterschriften unter https://www.openpetition.de/petition/blog/see-idylle-statt-massive-bebauung-verhinderung-der-b-planung-hauptstrasse-15-krummensee#petition-main
Jahr 2024
30.12.2023 Start der Petition
Die Petition wurde im Verein entworfen, beschlossen und am 30.12.2023 unter https://www.openpetition.de/petition/online/see-idylle-statt-massive-bebauung-verhinderung-der-b-planung-hauptstrasse-15-krummensee gestartet.
29.11.2023 Vereinsgründung Verein “Bündnis See-Idylle” e.V.
Ende 2023 stellten wir uns die Frage, sollen wir die B-Plan Unterlagen einfach nur zur Kenntnis nehmen oder uns überlegen, was dieses Bauvorhaben für den Ort ausmachen wird. Nach reiflicher Überlegung haben wir am 29.11.2023 den Verein “Bündnis See-Idylle” e.V. gegründet. Eine der ersten Aktionen war die Erstellung einer Petition mit den Ziel, dass die Abgeordneten der Stadtverordnetenversammlung Mittenwalde gegen den Bebauungsplan nach dem Entwurf vom 16.05.2023 stimmen.
Jahr 2023
Jahr 2022
Jahr 2021
27.07.2020 Übergabe 1. Unterschriftenliste an Frau Buße und Herrn Kleeman
Michael Kahl und Matthias Funk waren zur Überreichung der 293 Unterschriften bei Frau Buße und Herrn Kleeman. Hier wurden offiziell die Ängste und Sorgen der Bürger von Krummensee an die Bürgermeisterin adressiert. Weitere Details hier…
Juni/ Juli 2020 Erste Unterschriftsaktion in Krummensee
#…
# erste Vorstellung des Projekte
#… Suche in den Protokollen es Ortsbeirates
Jahr 2020
15.10.2020 Ortsbeiratssitzung Schenkendorf/ Krummensee
TOP 1:
Der OV informierte das der Termin am 22.10.2020 zum Thema B-Plan Hauptstr. 15 nicht stattfindet. Der Vorhabenträger bittet um Entschuldigung, er braucht mehr Zeit für die Fachplanung. Sobald hier es neue Informationen gibt wird darüber in öffentlicher Sitzung berichtet. Details…
24.09.2020 Ortsbeiratssitzung Schenkendorf/ Krummensee
TOP 5:
Herr Funk fragte nach, ob es zum B-Plan Hauptstraße 15, einen neun Stand gibt. Der OV antwortete darauf, dass es dazu am 22.10.2020 eine gesonderte Ortsbeiratssitzung in Ragow geben soll, wo über die Einwendungen zum Vorhaben und wie der Investor damit umgehen wird, beraten und informiert wird; in Ragow deshalb, weil großes öffentliches Interesse besteht und dort unter den Corona-Bedingungen mehr Menschen an einer Präsenzveranstaltung teilnehmen können. Herr Funk möchte wissen, ob der Ortsbeirat und speziell Herr Krause bei der Befürwortung des Vorhabens bleibt und er das Projekt als schön empfindet, wie es seiner Meinung nach in der Sprechstunde mit dem Ortsbeirat gesagt wurde. Der OV sagte dazu, dass er dieses so nicht gesagt hat und dass das B-Planverfahren gerade deshalb durchgeführt wird, weil sich das Vorhaben nicht in die Eigenart der Umgebungsbebauung einfügt und eine einfache Baugenehmigung gemäß § 34 BauGB nicht erteilt werden kann. Jetzt
wird geprüft und abgewogen, ob das im B-Planentwurf beschriebene Projekt baurechtlich umsetzbar ist. Er werde zum jetzigen Zeitpunkt seine Meinung zum Vorhaben ohne weitere Bewertungen pauschal nicht ändern. Herr Lorber ging ebenfalls darauf ein. Schenkendorf-Krummensee hat ca. 1200 EinwohnerInnen, ca. 300 davon haben nun Einwendungen gemacht, die im B-Planverfahren bewertet werden müssen. 900 Personen hatten nichts gegen das Projekt einzuwenden. Wir sind nicht nur der Ortsbeirat für Krummesee, wir sind dem Gemeinwohl und den Interessen des gesamten Ortsteils verpflichtet. Er möchte auch nicht, dass einem die Worte im Mund umgedreht werden, wir sollten vielmehr die Sitzung am 22.10.2020 abwarten. Details…
20.05.2020 Ortsbeiratssitzung Schenkendorf/ Krummensee
TOP 3:
Herr Lorber hat eine Einwendung zum B-Plan Hauptstraße 15 (Anlage1) formuliert und bittet um Aufnahme in die Tagesordnung, keine Widersprüche, wird unter TOP 15 behandelt.
TOP 15:
Herr Lorber begründetet seine Intention zur Einwendung, dass die Feuerwehr an sich schon in der Planung berücksichtigt wurde, das Gebäude aber nicht nur Feuerwehrzwecken dient, sondern auch als Versammlungs- und Veranstaltungsort vorgesehen ist. Das ist nicht grundsätzlich mit dem Zweck als Standort FFW abgedeckt, wie das Beispiel Schützenhaus Gallun und die Probleme mit Nachbarn und der Lärmbelästigung bei Veranstaltungen zeigen. Frau Markert meinte, dass das schon im Baugesetzbuch geregelt ist! Herr Neubert bestätigte die Probleme in Gallun, da er Mitglied im MKV ist! Herr Kleemann meinte dazu, dass es nicht notwendig sei, da die Kommune zum eignen Antrag eine Einwendung gibt, diese aber durchaus gemacht werden kann. Der Ortsbeirat unterstützt die von Herrn Lorber vorbereiteten
Einwendungen. Details…
27.02.2020 Ortsbeiratssitzung Schenkendorf/ Krummensee
TOP 2:
Einwände zur Niederschrift vom 10.12.2019: Herr Lorber TOP 08 verwies darauf, dass er sich bei der Abstimmung enthalten hatte, also 3 x Ja 1x Enthaltung. Grund dafür ist, dass er Bedenken hat wegen der Versickerung des Niederschlagswassers und dem Erhalt der Oberflächenspannung der Kopfsteinpflasterstr. Dies sollte bei der Ausführung unbedingt beachtet werden. Die Niederschrift ist mit den jetzt gemachten Änderungen so genehmigt. Details…
Jahr 2019
10.12.2019 Ortsbeiratssitzung Schenkendorf/ Krummensee
Die stellvertretende Ortsvorsteherin Adelja Markert eröffnet die Sitzung und bittet Frau Becker mit der Präsentation des geplanten B-Plan-Verfahren zur Hauptstraße 15 zu beginnen. Nach der Vorstellung begrüßt der Ortsvorsteher Herr Krause die ca. 50 Anwesenden zur 7. Ortsbeiratssitzung…
TOP 8:
Nach der vorangegangenen Präsentation gab es eine lebhafte Diskussion, in der viel Unverständnis mitgeteilt wurde dieses Projekt auf den Weg zu bringen, da es sich überhaupt nicht in das Ortsbild einfügen würde. Frau Becker stellte das Projekt am 06.08.2019 in der Sprechstunde des Ortsbeirates vor in der man darum bat, das Ganze für die Vorstellung in der nächsten Ortsbeiratssitzung am 29.08.2019 etwas plastischer darzustellen. In der Ortsbeiratssitzung wurde dann die erste Präsentation vorgestellt. Seitens der Anwesenden gab es Stimmen dafür und dagegen, der Ortsbeirat stimmte einer weiteren Planentwicklung zu, diese steht heute auf der Tagesordnung. Die meisten Bedenken kamen wegen der Größe von 20 Wohneinheiten, der Geschosshöhe, der Tiefgarage mit 35 Stellplätzen und der während der Bauarbeiten zu erwartender Lärmbelastung. Es gab auch Bedenken wegen des schwierigen Baugrundes mit Lehm und Schichtenwasser. Frau Becker war bemüht alle Fragen und Bedenken auszuräumen, was in der doch emotionalen Stimmung nicht immer einfach war. Es war trotzdem eine sehr sachliche Diskussion. Was viele nicht verstehen ist, dass solch ein Projekt genehmigt werden kann, aber Anbauten an Scheunen und Nebengelass nicht! Es wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Einwände vom Ortsbeirat gehört wurden, aber nicht Gegenstand der heutigen Entscheidung sind. Vielmehr wird entschieden, ob ein solches Planungsverfahren als sinnvoll erachtet wird und eingeleitet werden soll. Die vorhandenen Einwände zeigen deutlich die Notwendigkeit eines solchen Verfahrens auf, da bei der Erstellung des Bebauungsplans die Auslegungs- und Einspruchsphase dazu dient, Einwände aufzunehmen und gegenüber den Zielen des Projekts abzuwägen. Alle Kritiker des Vorhabens wurden ermuntert, die Auslegungsfrist zu nutzen, um ihre Einwände vorzubringen. Details…
Der Vorlage 2019/128 wurde mit 3 ja, 1 Enthaltung zugestimmt.
24.10.2019 Ortsbeiratssitzung Schenkendorf/ Krummensee
Hauptstraße 15 kein Thema, Details…
29.08.2019 Ortsbeiratssitzung Schenkendorf/ Krummensee
TOP 09:
Frau Becker stellt das Projekt Wohnbebauung (See Idyll) vor, der Ortsbeirat hatte in seiner Sprechstunde zuvor, gebeten dieses Projekt (siehe Anlage) in 3D anschaulicher zu präsentieren. Trotz kritischer Stimmen seitens der Einwohner befürwortet der Ortsbeirat die Fortschreibung des Projektes. Details...